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21. Januar 2016
Facebook sperrt rechte Gruppen

Offenbar hat Facebook großflächig rechtsextreme Gruppierungen und Untergruppierungen gesperrt. So berichtete es zum Beispiel Spiegel-Online schon vergangene Woche. Foto: Anke Donner
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Goslar/Region. Offenbar hat Facebook großflächig rechtsextreme Gruppierungen und Untergruppierungen gesperrt. So berichtete es zum Beispiel Spiegel-Online schon vergangene Woche.

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Eine Suchanfrage auf Facebook nach der Partei „Die Rechte“ und deren Untergruppierungen verläuft jedenfalls ergebnislos. Überhaupt findet sich außer eines Wikipedia-Eintrags nichts mehr über diese Partei, die bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf Nachfrage bei der Polizei Goslar teilt Pressesprecher Reiner Siemers mit, dass ihm diese Tatsache auch nur aufgrund von Zeitungsberichten bekannt sei. Ob tatsächlich etwas an den Berichten dran sei, konnte er auch nicht sagen. Einige Parteien, zu denen auch die nun von Facebook gesperrten gehören sollen, könne man schon als Rechtsextrem einstufen. Aber so lange sie nicht als verboten gilt und nicht gegen die freiheitlich demokratischen Grundlagen verstößt, sei eben alles im „grünen Bereich“. Anders wäre es bei einem Verbot der Partei – dann dürfte sie beispielsweise auch keine Kundgebungen mehr anmelden und ausrichten. Die Partei „Die Rechte Harz“ hielt im August des vergangenen Jahres eine Kundgebung in Goslar ab (regionalHeute.de berichtete).


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