Braunschweig. Wird Fracking bald möglich sein in Braunschweig? Nachdem der Rat der Stadt Braunschweig vom Landesbergbauamt zu einer Stellungnahme gebeten wurde, ist klar, dass die Ortsteile Watenbüttel, Völkenrode, Kanzlerfeld, Lamme und Timmerlah für die Rohstoff-Industrie interessant sein könnten. Einer Mitteilung an die Ratsfraktionen zufolge, läuft eine Anfrage, mit der geklärt werden soll, ob auf dem Erlaubnisfeld Borsum nach Kohlenwasserstoff gesucht werden dürfe – eine Methode, die als Vorstufe zu der umstrittenen Fördermaßnahme des Frackings gilt. Welche Firmen hinter dem Antrag stecken und um welches Gebiet es genau geht, wollte das zuständige Bergbauamt gegenüber RegionalBraunschweig.de nicht mitteilen.
Dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) liege für den Raum Braunschweig kein Antrag für eine Fracking-Maßnahme vor, heißt es in einer Stellungnahme. Die letzte Fracking-Maßnahme in Niedersachsen sei im Juli 2011 durchgeführt worden. Auf die Anfrage, welches Unternehmen denn in Braunschweig nach Kohlenwasserstoff suchen wolle und welches Gebiet genau die Suche umfasse, gab es folgende Antwort: "Während eines laufenden Verfahrens dürfen wir als Behörde aus Gründen der gesetzlichen Verpflichtung zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen die angefragten Informationen nicht an die Öffentlichkeit geben." Das Bergbauamt erklärte, dass es sich bei einer bergrechtlichen Erlaubnis um das grundlegende Recht handele, in einem festgelegten Gebiet einen bestimmten Rohstoff aufsuchen zu dürfen.
"Nach Erteilung einer Erlaubnis betreibt der Inhaber erst einmal eine umfassende Recherche und sammelt Informationen über mögliche Kohlenwasserstoff-Vorkommen im Aufsuchungsgebiet. Dafür werden beispielsweise geowissenschaftliche Daten über den Untergrund eingekauft. Fällt die Recherche positiv aus, kann das Unternehmen Betriebspläne für technische Erkundungsmaßnahmen wie seismische Untersuchungen oder Bohrungen beim LBEG einreichen." Über diese Betriebspläne entscheide das LBEG als Bergbehörde auf der Gesetzes-Grundlage und unter Beteiligung der Betroffenen sowie der Behörden. Dabei würden auch Umweltbelange aufgrund des Umweltrechtes wie zum Beispiel Wasserrecht, Naturschutzrecht, Immissionsschutzrecht bewertet.
Piratenfraktion hat Anfrage gestellt
Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann äußerte sich für die Piratenfraktion. ">Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann äußerte sich für die Piratenfraktion. Foto: Piratenfraktion Braunschweig
Die Piratenfraktion hat eigenen Angaben nach das komplette Schreiben des LBEG an die Stadt Braunschweig angefragt. Aus der Mitteilung gehe hervor, dass nicht nur Braunschweig betroffen sei. Neben den fünf Braunschweiger umfasse der beim Landesbergamt eingereichte Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen auch die Region Hannover und die Landkreise Peine, Salzgitter, Hildesheim und Gifhorn. "Nur mit möglichst vielen Informationen sind wir in der Lage uns ein genaues Bild zu machen. Der Antrag an das Landesbergamt betrifft nicht nur Braunschweig, sondern auch die Nachbarkommunen. Und deshalb ist es wichtig, dass wir uns mit ihnen zusammenschließen, um eine gemeinsame Vorgehensweise in der Region gegen die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen abzusprechen. Schließlich ist es naheliegend, dass dazu auch Fracking eingesetzt werden wird - und die Auswirkungen machen vor den Stadtgrenzen nun mal nicht halt", erläutert Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Fraktionvorsitzender der Piratenfraktion.
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