Goslar. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, hat in der vergangenen Woche in Hannover das Jahresbauprogramm 2018 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden bekannt gegeben. Dabei profitieren in diesem Jahr auch der Landkreis Goslar, die Stadt Braunlage und Flecken Lutter.
Vorgesehen sind 2018 insgesamt 146 neue kommunale Straßenbauvorhaben in ganz Niedersachsen mit Zuschüssen in Höhe von über 26 Millionen Euro. Die 146 Projekte haben dabei ein Fördervolumen von über 76 Millionen Euro und verteilen sich über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei rund 160 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben werden in diesem Jahr mit rund 49 Millionen Euro bezuschusst. Damit werden in diesem Jahr kommunale Vorhaben mit einem Gesamtbetrag von etwa 75 Millionen Euro gefördert. Es handelt sich dabei ausschließlich um kommunale Projekte.
Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann erklärt: „Das Jahresbauprogramm ist ein wichtiges Instrument, um die kommunale Infrastruktur zu ertüchtigen. Mit den Fördergeldern versetzen wir die Kommunen in die Lage, ihre Verkehrsinfrastruktur auszubauen und zu verbessern. Das betrifft sowohl den Neubau als auch den verkehrsgerechten Ausbau von verkehrswichtigen Straßen, Radwegen, Ortsdurchfahrten und Brücken."
Goslarerhält Zuschuss
Zuden begünstigten Kommunen zählen auch der der Landkreis Goslar, die Stadt Braunlage und Flecken Lutter. Der Landkreis erhält für den Ausbau der K 4 in der Ortsduchfahrt Upenin diesem Jahr 325.000 Euro, bis einschließlich 2020 sogar 991.000Euro. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen belaufen sich auf 1.853.000Euro. Für den Ausbau der Bismarckstraße erhält die Stadt Braunlage in diesem Jahr einen Zuschuss von 325.000 Euro, bis einschließlich 2019 sollen es 696.000 Euro sein. Die Gesamtkosten den Maßnahme betragen 928.000 Euro. Der Flecken Lutterbekommt für den Ausbau der Seesener Straße einen diesjährigen Zuschuss von 200.000 Euro, bis einschließlich 2019 insgesamt 409.000 Euro. Kostenpunkt hier: 585.000 Euro.
Hintergrund
Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. In der Regel sind die vier "NGVFG"-Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel als Bewilligungsbehörden hierrüber gut informiert. Die Jahresanteile der vorgesehenen Zuwendungen für 2019 sind vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsgesetzgebers. Auch können sich Teilsummen erfahrungsgemäß noch im Laufe der Programmabwicklung aus verschiedenen Gründen verändern. Die teilweise sehr geringen und über mehrere Jahre gestreckten Teilsummen resultieren aus der begrenzten Fördermittel-Gesamtsumme und dem gleichzeitigen Bemühen, möglichst viele baureife Projekte gleichzeitig zu beginnen.
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