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Letzte Ratssitzung des Jahres

22. Dezember 2015 von
Der Rat der Stadt Goslar kommt zu seiner letzten Sitzung im Großen Sitzungssaal des Kreishauses zusammen. Foto: Anke Donner
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Goslar. Am heutigen Dienstag kommt der Rat der Stadt Goslar zu seiner letzten Sitzung des Jahres zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in der Klubgartenstraße 6 statt. 

Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung der Protokolle vergangener Sitzungen beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt:

  • Erste Einwohnerfragestunde
  • Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch den Oberbürgermeister
  • Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2016
  • Beiblatt zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2015
  • Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 24.11.2015: Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2016
  • Beantwortung der Frage des Ratsherren Rehse aus dem Ausschuss für Zentrale Dienste und Finanzen vom 08.12.2015 zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2016
  • Änderungsantrag der Ratsfraktion CDU vom 15.12.2015: Stellenplan 2016
  • Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019
  • Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019 – Änderungsliste zum Investitionsprogramm
  • Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019 – 2. Änderungsliste zum Investitionsprogramm
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – Ergänzung von Daten zum Entwurf Haushaltsplan 2016
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – Ergänzung von Daten zum Entwurf Haushaltsplan 2016
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – 1. Änderungsliste Ergebnishaushalt
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – Anfragen aus ZDF und SOS
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – Anfragen Ausschuss für Kultur und Stadtgeschichte
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – 2. Änderungsliste
    Ergebnishaushalt
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – Anfragen verschiedene Fachausschüsse
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 – 3. Änderungsliste Ergebnishaushalt und 3. Entwurf Haushaltssperrvermerke
  • Sanierung Odeon-Theater
  • Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.02.2015: Die Stadt Goslar unterzieht die gegenwärtige Konstruktion des GGM einer grundsätzlichen Prüfung.
  • Einführung eines Zeitmanagementsystems bei der Stadt Goslar
  • Stiftung Neuwerk; Bauliche Unterhaltung Gebäude Rosentorstraße 27 – Aufhebung des Sperrvermerks
  • Projektplanung für ein touristisches Nachfolgeprojekt für das Kurmittelhaus/Kurhaus in Hahnenklee
  • Mitteilung zur Sitzungsvorlage 2015/211-01 Projektplanung für ein touristisches Nachfolgeprojekt für das Kurmittelhaus/Kurhaus in Hahnenklee
  • Antrag aller Ratsfrauen des Rates der Stadt Goslar vom 09.09.2015: „frauenOrt“ Goslar Katharina von Kardorff-Oheimb
  • Vorlage zum Antrag Nr. 2015/283: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.09.2015: Erneute Erhebung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe im Gebiet der Stadt Goslar
  • Beiblatt zur SV Nr. 2015/326: Stiftung Kirchen-und Schulfonds; Verkauf des Grundstücks Marktstr. 1
  • Beiblatt zu SV 2015/327 Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Goslar und der Friedhofs- und der Bestattungsordnung für die Friedhöfe der Stadt Goslar
  • Neubau Feuerwehrhaus Immenrode; hier: Standortauswahl
  • Neubau Feuerwehrhaus Immenrode; hier: Fehlende Anlagen
  • Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk
  • Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar
  • Ratsanfrage der SPD Fraktion vom 18.11.2015 zur Sitzungsvorlage Nr. 2015/354 – Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar
  • Beantwortung der Ratsanfrage der SPD Fraktion vom 18.11.2015 zur Sitzungsvorlage Nr. 2015/354 Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar
  • Bebauungsplan Nr. 124.2 „Energie-Forschungszentrum“; 1. textliche Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124.1 „Energie-Forschungszentrum“ -SatzungsbeschlussVorlage:
  • Kur-und Fremdenverkehrsgesellschaft Goslar-Hahnenklee mbH (KFG); Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016
  • Kur-und Fremdenverkehrsgesellschaft Goslar-Hahnenklee mbH (KFG); Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014
  • Fremdenverkehrsbeitrag; Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  • Mitteilung zur SV Nr. 2015/361: Fremdenverkehrsbeitrag; Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee
  • Kurbeitrag; Kalkulation für HJ 2016
  • Südniedersachsenprogramm; Projekt „Kultur/KMU – Regionale Entwicklung durch Attraktivierung, Touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCO-Weltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft. Finanzielle Beteiligung der Stadt Goslar am Projektbaustein 1: Welterbe-Infozentrum, Beantragung einer Kofinanzierungszuweisung des Landes für den städtischen Eigenanteil
  • Vorbereitende Untersuchungen Hahnenklee – Einleitungsbeschluss
  • Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Hahndorf ab dem Schuljahr 2016/2017
  • Mitteilung zur Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Hahndorf ab dem Schuljahr 2016/2017
  • Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  • Betrauung der Stadt Goslar als Teil einer Gesamtbetrauung des Harzer Tourismusverbandes e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
  • Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH (WERBG); Jahresabschluss
  • Jahresabschluss 2014 für das Goslarer Gebäude Management
  • Wirtschaftsplan 2016 für das Goslarer Gebäude Management
  • Erlebniswelt Harz GmbH (EWH); überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Liquidität der Gesellschaft
  • Stadtwerke Goslar; außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Abwicklung Kapitalertragssteuer im Kernhaushalt
  • Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2015: die in der Beantwortung der Ratsanfrage 2012/031-07 vorgesehenen, im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen; Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.01.2012
    Einführung des Handyparkens in der Stadt Goslar
  • Ratsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.11.2015: Schaffung einer Anlage für Wohnmobilestellplätze
  • Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2015 zum Ratsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.11.2015: Schaffung einer Anlage für Wohnmobilestellplätze (Wohnmobilhafen) in Goslar
  • Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 30.11.2015: Prüfung des steuerlichen Querverbundes
  • Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 26.11.2015: Grundwasserschutz in der Stadt Goslar / Trinkwasser
  • Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 26.11.2015: Grundwasserschutz in der Stadt Goslar/Trinkwasser
  • Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall sen. vom 01.12.2015: Belegung des Verwaltungsgebäudes Wallstr. 1b
  • Beantwortung der Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall sen. vom 01.12.2015: Belegung des Verwaltungsgebäudes Wallstr. 1b
  • Ratsanfrage der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 03.12.2015: Satzung zur Sicherstellung der Marktplätze im Ortsteil Wiedelah
  • Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 03.12.2015: Satzung zur Sicherstellung der Marktplätze im Ortsteil Wiedelah – Stellungnahme der Verwaltung –
  • Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 10.12.2015: Anfrage zum Wohnungsbestand des GGM
  • Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 10.12.2015: Anfrage zum Wohnungsbestand des GGM
  • Mitteilung zum Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2008 (LROP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung (2014) – Zwischenergebnis
  • Belegung der städtischen Friedhöfe in Goslar
  • Mitteilung zur SV Nr. 2015/112: Antrag des Ortsratsmitgliedes Wiebe vom 10.04.2015: Eislauffläche im Hahnenkleer (Großen) Kurpark
  • Mitteilung zur Vorlage Nr. 2015/142: Antrag der Fraktionen der CDU und SPD im Ortsrat Hahnenklee-Bockswiese vom 19.05.2015: Änderung/Umwandlung Kuttelbacher Teich als „Waldseebad“
  • Kostenrechnungsbericht Bestattungswesen 2014
  • Sitzungskalender 2016
  •  Zweite Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung ist zudem einsehbar auf www.goslar.de.

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