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Torsten Koch gibt Kreistagsmandat auf

3. März 2017
Torsten Koch sandte regionalHeute.de sein Statement zu seinem Rücktritt vom Kreistagsmandat zu. Foto: Werner Heise
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Goslar. Torsten Koch, AfD, legt sein Kreistagsmandat nieder. regionalHeute.de veröffentlicht hier ungekürzt und unkommentiert seine Stellungnahme.

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Bis zum 28. Februar war ich Fraktionsmitglied der AfD-Fraktion im Goslarschen Kreistag. Ich hatte bereits vor einigen Wochen meinen Rücktritt vom Mandat per Mail angekündigt und danach lange an der richtigen Vorgehensweise gezweifelt. Seit dem 20.12.2015 Mitglied der AfD bin ich ein Verfechter von basisdemokratischen Prinzipien an allererster Stelle und bin daher der Bitte des Kreisvorsitzenden der AfD Goslar nachgekommen für den Kreistag zu kandidieren. Ich habe den Auftrag des Wählers im November 2016 mit Enthusiasmus und viel Motivation angenommen. Diesen Auftrag musste ich am 28.2. schweren Herzens abgeben und habe dem Landrat die Begründung brieflich mitgeteilt.
Bereits im November 2016 brach eine Führungskrise in der AfD Goslar aus. Hervorgerufen durch machtpolitische Winkelzüge des Landesvorsitzenden der AfD Niedersachsen wurde im Kreisverband Goslar eine Politik betrieben, die ich so nicht mehr mitverantworten möchte, erst recht nicht als Mandatsträger. Da war von „Homogenität“ des Kreisverbands die Rede, zu Deutsch: Wir möchten unter uns bleiben. Gruppendenken- und Gruppenzwang sind nicht mein Ding. „Mut zu Deutschland, Freie Bürger, Keine Untertanen“, so steht es über der Präambel des Programms der AfD für Deutschland.
• Der Mangel an Transparenz, innerparteilich wie gegenüber der Öffentlichkeit , der Kreisvorsitzende Frank Schmidt äußert sich gegenüber der Presse stets als wäre er das neue Orakel von Delphi, eine Ausnahme bilden lediglich Verlautbarungen über den Zustand des Landesverbands, abgesichert durch die Führung in Hannover,
• der Druck, der auf Mitglieder und Mandatsträger ausgeübt wird (eine Ratsfrau des Goslarschen Stadtrats, ehemals AfD musste nach einer langen Reihe von Anfeindungen stationär behandelt werden),
• die Wagenburgmentalität der AfD Goslar, so auch in internen Mails beschworen,
• das bewusste Ausgrenzen innerparteilicher Kritiker
passen nicht zu meinem Verständnis eines zivilisierten Miteinanders. Wer in Land und Bund mehr Demokratie, sicher Basisdemokratie einfordert, der muss dieses Prinzip zuallererst innerparteilich leben.

Torsten Koch

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