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Was ist „Goslar wehrt sich“?

14. Oktober 2015 von
Etwa 90 Menschen verabredeten sich Dienstagabend am Marktbrunnen zu einem Spaziergang. Fotos: Martina Hesse
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Goslar. In einer Nachrichtenredaktion anonymen Hinweisen nachzugehen birgt einige Risiken. Trotzdem hat sich regionalGoslar.de auf einen solchen Tipp eingelassen und geht damit der Frage nach, inwieweit die deutsche Hochstimmung der Hilfsbereitschaft, die Toleranz und Einsatzbereitschaft vieler deutschen Bürger einer stabilen Mauer aus Skepsis und Ablehnung gegenüber stehen.

Vor einigen Tagen ging in der Redaktion der Hinweis ein, dass sich eine „geheime Gruppe“ in facebook gebildet habe, die unzufrieden mit der aktuellen Politik sei, keinesfalls rechtslastig. Es sei eine Diskussionsrunde am Dienstag um 18 Uhr geplant, Treffpunkt Marktbrunnen. Tatsächlich versammelten sich innerhalb einer guten Dreiviertelstunde rund 90 Menschen vor Ort. Sie wollten unerkannt bleiben, redeten kaum. Begegnungen mit der Presse wollte niemand, schon gar keine Fotos. Immerhin lag aber eine deutliche Unzufriedenheit in der Luft. Obwohl die Gruppe homogen wirkte, konnte kein Sprecher ermittelt werden. Aus der Information, die regionalGoslar.de erhalten hat, ging klar hervor, dass diese Gruppierung ein gemeinsames Ziel hat, nämlich ihrem Unmut mit der aktuellen Flüchtlingspolitik der Kanzlerin im Allgemeinen und der des Oberbürgermeisters Dr. Oliver Junk im Speziellen Ausdruck zu verleihen. Alles soll sehr respektvoll geschehen, aber was überhaupt? Ist das denn eine Gruppierung? Einer geheimen Gruppe kann man bei facebook nur beitreten, wenn man von einem Mitglied hinzugefügt oder eingeladen wird. Hier sollen es etwa 1.000 Mitglieder sein. Sie würden sich „Goslar wehrt sich“ nennen, so einer der Anwesenden. Auch wenn es keinerlei Unruhe, Aggressionen oder Parolen gab, war immerhin die Polizei sehr schnell auf die Versammlung aufmerksam geworden. Nach einer kurzen Anfrage, ob hier eine Versammlung oder Demonstration stattfinde, wurde den Beamten erklärt, dass man sich zu einem Spaziergang treffe. Sie blieben im Sichtbereich und warteten.

Worthstr (Foto: Martina Hesse)

Die Polizei blieb in der Nähe.

Zu viele Flüchtlinge

Immer wieder wurde aus Gesprächsfetzen ersichtlich, dass die Themen Hahnenklee mit einer Notunterkunft im Hotel Ramada und Sankt Andreasberg mit einer solchen in der ehemaligen Rehberg-Klinik diskutiert wurden. Angeblich solle sich die Kriminalität in Hahnnklee deutlich erhöht haben, so behauptete jemand, ohne eine Quellenangabe machen zu wollen. Während nun auf Seiten der Bürger der beiden betroffenen Ortschaften die Angst vor (migrantischen) Parallelgesellschaften herrscht, bilden sich offenbar in unerkannten Bereichen der deutschen Gesellschaft Vereinigungen oder Gruppierungen heraus, die auf den ersten Blick beinahe faschistoide Züge tragen. Doch ist es gerecht, immer gleich Rassismus oder Nationalsozialismus zu interpretieren, wenn dunkel gekleidete Personen zusammen stehen und diskutieren?

Die Unsicherheit und innere Wut war bei diesem Treffen spürbar, ebenso wie bei den Einwohnern von Hahnenklee und Sankt Andreasberg während der jeweiligen Bürgerversammlungen (regionalGoslar.de berichtete und regionalGoslar.de berichtete). Aber warum wollen sie so dringend anonym bleiben? Wieso verbinden sie sich innerhalb einer virtuellen, nicht greifbaren, geheimen Gruppe und halten sich damit außerhalb der bekannten Strukturen auf? Mit Artikel 5 des Grundgesetzes hat jeder das Recht auf freie Meinungsäußerung und Artikel 8 regelt die Versammlungsfreiheit. Ratssitzungen und andere andere politische Informationsveranstaltungen sind öffentlich zugänglich und bieten Raum für Bürgeranfragen. Dabei sollte beachtet werden, dass die Flüchtlingsfrage hier in der Verantwortung des Landes und des Landkreises liegt, nicht in der des Oberbürgermeisters. Inwieweit diese Gruppe, die offenbar aktiv werden will, Forderungen formuliert, zukünftig an den entsprechenden Versammlungen teilnimmt oder repräsentativ für eine allgemeine Entwicklung steht, bleibt derzeit offen.

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