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Zukunft des Betriebshofes sorgt weiter für Diskussionen

29. Januar 2018 von
Die Vorgehensweise ließ beim Bund der Steuerzahler den Eindruck aufkommen, dass die Kostenkalkulationen "passend gemacht" worden seien. Symbolbild: pixabay
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Goslar. Als Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk Anfang Januar das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsvergleiches zur Zukunft des Betriebshofes vorstellte und der Kommunalpolitik empfahl, den Hof in kommunaler Hand weiterzuführen, hoffte er, eine Lösung für den 15-jährigen Streit gefunden zu haben. Doch die Diskussion geht weiter. Nun meldet sich der Bund der Steuerzahler.

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„Wir bitten Sie eindringlich, die beiden Alternativen im Hinblick auf Ihre finanziellen Risiken für den Stadthaushalt gründlich abzuwägen und keine übereilten Beschlüsse zu fassen“, richtet sich der Bund der Steuerzahler mit einem Brief an die Fraktionen. Eine Stadtbetriebe Goslar GmbH würde zuverlässig mit festgelegten Preisgleitklauseln die künftige Belastung für den Stadtetat garantieren. Dagegen hänge der tatsächliche Aufwand der Neustrukturierung des Betriebshofes und die späteren jährlichen Kosten von den zugrunde gelegten Annahmen ab, die es kritisch zu hinterfragen gelte. „Vor der Entscheidung zur Beendigung des Vergabeverfahrens sollte weitestgehend Klarheit herrschen, in welchem zeitlichen Rahmen und in welchem kostensenkenden Umfang die in Betracht gezogenen Maßnahmen Standortoptimierung, Erneuerung der technischen Ausstattungen sowie Personaleinsparungen beim Betriebshof realistisch umgesetzt werden könnten“, so der Bund der Steuerzahler weiter. Die bisherige Vorgehensweise vom Wirtschaftlichkeitsvergleich beider Alternativen ließe den Eindruck aufkommen, dass die Kostenkalkulationen des künftigen Eigenbetriebs „passend gemacht“ worden seien, so die Kritik.

Unverständnis bei Saipa

Dr. Alexander Saipa. Foto: SPD

Der Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Saipa zeigte sich aufgrund dieser Kritik auf dem Kurznachrichtendienst Twitter erstaunt:

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