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Ehrenbürgerschaft für Gabriel: Bürgerliste enthält sich

4. Mai 2018 von
Sigmar Gabriel soll Ehrenbürger der Stadt Goslar werden. Foto: SPD/Nick Wenkel/Archiv
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Goslar. „Nach intensiver Diskussion in Ratsfraktion und Vorstand" hat sich die Bürgerliste für Goslar und Vienenburg auf ihr Abstimmungsverhalten zur Ernennung von Sigmar Gabriel als Ehrenbürger der Stadt Goslar festgelegt. Im Rat wird sich die Fraktion der Stimme enthalten, kündigte das Ratsduo Detlef Vollheyde und Henning Wehrmann an.

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Der Bürgerliste gehe es bei der Enthaltung allerdings nicht darum, die Verdienste Gabriels infrage zu stellen. „Wir verstehen dies auch als Signal, die Person Gabriel nicht durch eine öffentliche Personaldebatte zu beschädigen. Dessen Leistungen für die Stadt Goslar stehen für die Bürgerliste außer Frage und rechtfertigen die Ehrenbürgerwürde“, heißt es in einer Stellungnahme der Bürgerliste. Der Grund für Enthaltung sei lediglich der Zeitpunkt der Verleihung. Dieser sei „falsch gewählt, weil Gabriel nach wie vor aktiv in der Politik tätig ist.“ Üblicherweise erfolge eine solche Ehrung nämlich erst zum Ende der aktiven politischen Tätigkeit.

Ähnliches Beispiel

Die Bürgerliste verweist dazu auf das einzig vergleichbare Beispiel in der Liste der Goslarer Ehrenbürger: Der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Otto Fricke (CDU) erhielt die Goslarer Ehrenbürgerwürde erst 1972 und damit zwei Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag. Ein solches Vorgehen würde die Bürgerliste daher auch im Fall Sigmar Gabriel für angebracht halten.

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