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Nach Hochwasser: Frank Oesterhelweg (CDU) in Langelsheim

13. Februar 2018
Bürgermeister Ingo Henze(li), Landtagsvizepräsident Frank Oesterhelweg(2.v.li), CDU-Fraktionsvorsitzender Ulrich Eberhardt(2.v.re) und Ortsbürgermeister Hartmut Arndt(re). Foto: CDU Langelsheim
Langelsheim. Am vergangenen Freitag kam der Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg ins Langelsheimer Rathaus, um sich über die aktuelle Situation zu den Hochwasserschäden in Langelsheim zu informieren. Er folgte damit einer Einladung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Eberhardt, um sich ein Bild über die komplizierte Situation der Schadensregulierung in der Bergstadt Lautenthal zu machen.

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Im Beisein von Ortbürgermeister Hartmut Arndt informierte Bürgermeister Ingo Henze über die Problematik, die in der Bergstadt Lautenthal vorliegt. Viele Anwohner blieben nach aktueller Rechtslage auf den Kosten sitzen, so die CDU. So kämen auf einzelne Bürger hohe Kosten – teilweise über 50.000 Euro – zu. „Das Land sollte nicht nur darüber nachdenken, die Höhe der Hilfen anzupassen, sondern die Sanierung der Uferbefestigungen mit in die Förderung einzuschließen“, so der Bürgermeister.

Genau diese sei nämlich aktuell in der Förderrichtlinie nicht enthalten. Durch eine Anpassung der Richtlinie, würden die betroffenen Bürger entlastet. Es geht konkret um die Bürger, die wasserrechtlich verpflichtet sind, die Schäden an Uferbefestigungen der Laute zu reparieren. In einigen Fällen decke dies die Versicherung der Betroffenen nicht ab.

Aktuell käme noch erschwerend hinzu, dass sich die Denkmalschutzbehörde eingeschaltet hat und vorgeben möchte, wie die Uferbefestigungen wieder hergestellt werden sollten. Dies könnte dann für die Betroffenen zu zusätzlichen Kosten führen. Frank Oesterhelweg erklärte, dass den betroffenen selbstverständlich geholfen werden müsse und sagte seine Unterstützung in den Gremien im Landtag zu. „ Diese unsägliche Situation muss generell abgestellt werden. Dazu müssen Denkmalschutzrichtlinien, Besitzverhältnisse und Förderrichtlinien zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger angepasst werden“, so Oesterhelweg.

Gemeinsam wurde auch überlegt, ob eventuell Petitionen zu diesem Thema im Landtag eingebracht werden sollten. Es wurde vereinbart, dass alle Gesprächsteilnehmer in Kontakt bleiben und versuchen werden im Land eine bessere Förderung der Betroffenen zu erzielen.

„Es ist uns wichtig, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ulrich Eberhardt, dass wir in diesem schwierigen Punkt alle möglichen Entscheidungsträger im Landtag von SPD und CDU ansprechen und für unser Problem sensibilisieren, damit unseren Bürgerinnen und Bürgern geholfen wird. Dazu sollte der Besuch des Landtagsvizepräsidenten, Frank Oesterhelweg dienen.
Nach dem Besuch im Rathaus gab es noch einen Ortstermin zum Thema Bahnhof Langelsheim.

Ulrich Eberhardt zeigte dem Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg den aktuellen Zustand des Bahnhofes und erläuterte ihm noch einmal die Situation der aktuellen Planung der Bahn AG.
Es geht dabei um Fördermittel, ohne die es keine Sanierung geben wird. Es wurde vereinbart dies im Landtag direkt mit dem Wirtschaftsminister Althusmann zu besprechen.

 

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