Pulse of Europe kritisiert Brüsseler Wählertäuschung

7. Juli 2019
Pulse of Europe wollen ihr Engagement fortsetzen. Symbolfoto: Anke Donner
Goslar. Pulse of Europe Goslar hat nach den Europa-Wahlen seine Arbeit wieder aufgenommen und plant weitere Engagements für die kommenden zwölf Monate. Die Gruppe der Aktiven um Sprecherin Hanne Ruhe-Hollenbach strebt einen Mix aus regelmäßigen öffentlichen Veranstaltungen, Fortbildungen, Kooperationen und gezielten Aktionen an. Auch mit Kritik wird nicht gespart. Das teilt die Organisation in einer Pressemitteilung mit.

„Nach unser erfolgreichen Kampagne zur Wahlmobilisierung setzen wir jetzt auf solide Basisarbeit und Vernetzung. Goslar hat überdurchschnttlich seine Wahlbeteiligung erhöht. Wir wollen und werden den Europa-Gedanken nun in den lokalen Politikalltag bringen.“

Erste Verabredungen zur Kooperation wurde mit den gewählten Abgeordneten des EU-Parlamentes Viola von Cramon (Grüne) und Lena Düpont (CDU) getroffen. Vertreter anderer Parteien werden in die Arbeit einbezogen werden. „Wir agieren weiter überparteilich, was allerdings nicht mit Positionslosigkeit zu verwechseln ist.“ In Planung ist für 2020 eine Studienfahrt nach Frankfurt zur Europäischen Zentralbank und Straßburg zum Europäischen Parlament und Europäischen Gerichtshof.

„Mächtige Ratsmitglieder versuchen das Parlament zu majorisieren“

Kritisch äußerten sich die Goslarer Aktiven über die Brüsseler Personalplanungen. „Das macht“, so Hanne Ruhe-Hollenbach für die Gruppe „schon wieder einen schlechten Eindruck. Die mächtigen Ratsmitglieder halten sich nicht an im Wahlkampf kommunizierte Übereinstimmungen und versuchen, das Parlament zu majorisieren. Sie opfern das Prinzip der Spitzenkandidaten dem Proporz.“ Dies sei auch eine Täuschung der Wähler und Wählerinnen und kein Plus für die europäische Idee.

Das vollständige Programm der Initiative soll im Spätsommer vorgestellt werden. Wer sich in der Goslarer Gruppe engagieren will, ist willkommen und kann sich unter goslar@pulseofeurope.eu melden.

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